Mittwoch 24.01.2018 - 11:00 Uhr

De R├Ąuber
K├Âlsche Junge b├╝tze joot


WDR 6 Aktuell (31.12.2016)
 
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Ingo Lanzerath <il@wdr6.eu>
Datum: 31. Dezember 2016 um 13:59:47 +01:00
Betreff: Stand der Dinge /// In Sachen Rolf Bietmann (CDU) & K├Âlner Polizisten & 1. FC K├Âln (Weiche Waffe) /// Widerstand gegen die Regierungsgewalt gem├Ą├č Art. 20 Abs. 4 GG /// Angriffe auf Bundesb├╝rger (6824/98 /// 22279/02)
An: poststelle@generalbundesanwalt.de
Cc: bundespraesidialamt@bpra.bund.de, poststelle@bmi.bund.de, poststelle@bmj.bund.de, bfvinfo@verfassungsschutz.de, redaktionbweingang@bundeswehr.org, bpold@polizei.bund.de, info@polizei-beratung.de, die.story@wdr.de, redaktion@wdr.de, pressestelle@bka.bund.de, poststelle@sta-koeln.nrw.de, poststelle@gsta-koeln.nrw.de, info@bild.de, post@express.de, info@erzbistum-koeln.de, info@domradio.de, info@anwalt-artzinger.de, mail@kanzlei-birkenstock.de, Baum Reiter & Collegen <kanzlei@baum-reiter.de>, kontakt@rechtsanwaelte-bergisch-gladbach.de, Bosbach Wolfgang Wahlkreis 1 <wolfgang.bosbach.wk@bundestag.de>, info@fc-koeln.de, info@viktoria1904.de, info@dfb.de, info@cdu.de, info@spd.de, info@henriettereker.de, hannelore.kraft@landtag.nrw.de, ralf.jaeger@landtag.nrw.de, poststelle@bezreg-koeln.nrw.de, info@baederportal.com, deutsche.bank@db.com, kundenservice@mercedes-benz-bank.com, info@mercedes-benz.de, info@bayer.com, info@bertelsmann.de, impressum.paket@dhl.com, impressum.brief@deutschepost.de, reiseportal@bahn.de, berlin@volkerbeck.de, gregor.gysi@bundestag.de, sahra.wagenknecht@bundestag.de, claudia.roth@wk.bundestag.de, cem.oezdemir@gruene.de, info@gruene.de, bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de, pressestelle@fdp-bundestag.de, info@piratenpartei.de, projektleitung@koelncampus.com, redaktion@koelncampus.com, feedback@usembassy.de, info@russische-botschaft.de, info@dprkorea-emb.de, botschaft.berlin@mfa.gov.tr, sekretariat@zentralrat.de, info@ditib.de, info@zentralratdjuden.de, redaktion@e110.de, redaktion@tagesschau.de, redaktion@brisant.de, redaktion.monitor@wdr.de, die.story@wdr.de, info@amnesty.de


Guten Tag ///

Es gibt keine wesentlichen Neuigkeiten meinerseits ...

Aus bekannten gesundheitlichen Gr├╝nden vertagte sich meine Wenigkeit ein wenig ...


Heute m├Âchten die Regierungsschl├Ąger also f├╝r die Sicherheit der Mitb├╝rger sorgen, bzw. die Stra├čen von K├Âln zur├╝ckerobern, die sie angeblich vorbildlich kontrollieren ???

Deshalb geht man u.a. nicht auf den Vorfall vom 03.12.2016 am K├Âlner Hauptbahnhof ein ???


Den Regierungsvertreter und den anderen uniformierten Superhelden wird an dieser Stelle stellvertretend f├╝r die Bundesb├╝rger gedankt, denn deren uneigenn├╝tziges und stets den gesetzlichen Bestimmungen entsprechendes Handeln zum Wohle des gesamten deutschen Volkes sollte man nicht unber├╝cksichtigt lassen ???


Zum Vorrang vom Grundgesetz f├╝r die Bundesrepublik Deutschland mit Verweis auf ┬ž 81 StGB (Hochverrat gegen den Bund) und die ┬ž┬ž 32-34 StGB (Notwehr):
www.Koeln.li/vorwort.php
www.Koeln.li/praeambel.php
www.Koeln.li/amtseid.php
www.Koeln.li/art-20-gg.php
 
Die Multi-Kulti-Cops - Auf Streife mit Atakan und Nadja  
     
Stoiber - Grundgesetz  
     
Merkel Art. 1 GG (28.07.2016)  
 

F├╝r Henriette Reker, die uns in ihrer allseits bekannten Inkompetenz etwas von Terroristen erz├Ąhlen m├Âchte:

 
www.Koeln.li/spd.php
www.Koeln.li
 
In diesem Sinne bitte ich u.a. die Frauen Hannelore Kraft (SPD) und Henriette Reker (angeblich parteilos) endlich ihren R├╝cktritt einzuleiten, bzw. fordere die Justizvertreter auf, diese Frauen gem├Ą├č den gesetzlichen Bestimmungen zu inhaftieren, und verbleibe ...




Mit verfassungsgem├Ą├čen Gr├╝├čen aus dem Regierungsbezirk K├Âln


Ingo Lanzerath
(Vorsitzender UNITED /// Webmaster WDR 6)
 
 

WDR 6 TV-Hinweis (31.12.2016)
 
F├╝r die asozialen Mitarbeiter der Deutschen Bahn:
 
 

WDR 6 R├╝ckblick
 
 

WDR 6 Aktuell
 
Silvester in K├Âln: Sicherheit oder Feierstimmung?
 
Zehnmal so viele Beamte im Einsatz wie 2015
200 Kameras werden rund um den Bahnhof installiert
B├╝rger sollen ihren Raum "zur├╝ckerobern"

Silvester vor fast einem Jahr vor dem K├Âlner Hauptbahnhof: Rund 140 Polizisten versuchen zu verhindern, dass hunderte M├Ąnner B├Âller in die Menge werfen und Frauen begrapschen und bestehlen.

Nach diesen schockierenden Szenen, die um die Welt gingen, soll diesmal alles anders werden: Etwa 1.500 Beamte sollen au├čerhalb des K├Âlner Hauptbahnhofs im Einsatz sein. Das teilte der K├Âlner Polizeipr├Ąsident J├╝rgen Mathies am Montag (12.12.2016) im Rahmen einer Pressekonferenz mit. Bei Bedarf seien vier weitere Hundertschaften verf├╝gbar und k├Ânnten angefordert werden. Hinzu kommen etwa 600 Mitarbeiter des Ordnungsamtes und privater Sicherheitsfirmen. Auch das seien "deutlich mehr" als im Vorjahr, sagte eine Stadtsprecherin.

Um den K├Âlner Dom wird eine Schutzzone aus Absperrgittern errichtet. Wer die Zone betreten will, kann dies nur ├╝ber bestimmte Einlasspunkte, an denen Kontrollen durchgef├╝hrt werden. Zudem herrscht ein B├Âllerverbot rund um den Dom.

Kamera├╝berwachung und Patrouillen im Bahnhof

Auch mit starken Lichtmasten und einer ausgedehnten Video├╝berwachung will die Polizei f├╝r mehr Sicherheit sorgen. 200 Kameras sollen rund um Dom und Hauptbahnhof installiert werden, um live den Polizeieinsatz koordinieren zu k├Ânnen. Die Aufnahmen sollen sp├Ąter ausgewertet werden, um m├Âgliche Straftaten aufzukl├Ąren. Soziale Medien werden beobachtet, um m├Âgliche Treffpunkte von gr├Â├čeren Gruppen fr├╝hzeitig zu unterbinden.

Beamte der Bundespolizei in Uniform und in zivil patrouillieren schon ab dem Nachmittag im K├Âlner Hauptbahnhof. "Wir wollen fr├╝h wissen: Was f├╝r Leute kommen hier an? Wollen die feiern oder k├Ânnten die Probleme machen?", sagte Wolfgang Wurm, Direktor der zust├Ąndigen Bundespolizeibeh├Ârde Sankt Augustin.

Reker: "Den Raum um den Dom zur├╝ckerobern"

Neben den beiden Polizeichefs war auch Oberb├╝rgermeisterin Henriette Reker bei der Pressekonferenz anwesend. "Ich bin ├╝berzeugt, dass es uns gelingen wird, K├Âln wieder zu dem zu machen, was ist", sagte sie. "Denn K├Âln ist mehr als der Silvesterabend im vergangenen Jahr." F├╝r Reker ist die Lichtinstallation des K├╝nstlers Philipp Geist auf dem Domplatz ein geeignetes Mittel f├╝r die B├╝rger, sich "den Raum um ihren Dom zur├╝ckerobern" zu k├Ânnen.

Bef├╝rchtungen, dass durch die gro├če Polizeipr├Ąsenz und die starken Sicherheitsvorkehrungen keine Feierstimmung in der K├Âlner Innenstadt entst├╝nde, teilt Reker nicht. Der Abend werde sicher "spannend", sagte die Oberb├╝rgermeisterin. Hoffentlich nur in kultureller Hinsicht.

Stand: 12.12.2016, 13:02 Uhr

Ticker zum Nachlesen: So sicher wird Silvester in K├Âln
Neues Silvester-Sicherheitskonzept f├╝r K├Âln
Schwerpunkt: ├ťbergriffe in der Silvesternacht in K├Âln
K├Âlner Silvester 2016/17: Spektakel statt Randale
 
 

WDR Text 25.12.2016 (Propaganda)
 
Weihnachtsbotschaft zu Heiligabend

In ihren Weihnachtsbotschaften nahmen Pr├Ąses Manfred Rekowski und Kardinal Rainer Maria Woelki auch Stellung zu den Gewalttaten des zur├╝ckliegenden Jahres.

Nicht Gewalt werde sich durchsetzen, sondern Gewaltlosigkeit, sagte Manfred Rekowski, Pr├Ąses der rheinischen evangelischen Kirche.

Der K├Âlner Kardinal Rainer Woelki erinnerte auf seiner diesj├Ąhrigen Weihnachtskarte daran, dass menschliches Engagement die Gesellschaft zusammen halte und nicht als Gutmenschentum abgewertet werden d├╝rfe.


Polizeikontrollen im K├Âlner Dom

Die Christmette im K├Âlner Dom ist wegen des Anschlags in Berlin unter Polizeibewachung gefeiert worden.

Beamte kontrollierten erstmals die Handtaschen, Rucks├Ącke und T├╝ten aller Besucher.

Polizisten mit Maschinenpistolen bewachten das Hauptportal.

"Das haben wir noch nie gehabt", sagte Dompropst Gerd Bachner.

"An das Bild muss man sich erst gew├Âhnen."

Er habe aber das Gef├╝hl, zusammen mit dem Polizeipr├Ąsidenten die richtige Entscheidung getroffen zu haben.

F├╝r den K├Âlner Dom gelte keine konkrete, aber eine abstrakte Terrorgefahr, sagte Bachner.
 
 

WDR 6 Hinweis
Die Stadtgespr├Ąche werden in s├Ąmtlichen K├Âlner Stadtbezirken Station machen. Als n├Ąchste Termine sind vorgesehen:
  • 06. Oktober 2016, Bezirksrathaus Porz
  • 02. November 2016, Bezirksrathaus Lindenthal
  • 15. Dezember 2016, Bezirksrathaus M├╝lheim

In den ├╝brigen Stadtbezirken werden die Stadtgespr├Ąche 2017 stattfinden.
 

www.stadt-koeln.de/
politik-und-verwaltung/oberbuergermeisterin/stadtgespraeche
 
 

WDR 6 Hinweis
 
Videotext EinsFestival 27.11.2015

K├Âlner B├╝hnen: Sanierung wird teuer
 
Die Sanierung des K├Âlner Opern- und Schauspielhauses verz├Âgert sich weiter und wird nun fr├╝hestens Ende 2018 abgeschlossen sein. Oberb├╝rgermeisterin Henriette Reker will ausdr├╝cklich keinen neuen Termin nennen, sie sagte nur: "Was ausdr├╝cklich nicht funktionieren wird, das ist die Spielzeit 2017718."

Die Verz├Âgerung werde eine Kostensteigerung von 40 bis 60 Prozent nach sich ziehen. Bisher waren die Kosten mit 288 Millionen Euro angegeben worden. Das aus den 50er und 60er Jahren stammende Geb├Ąudeensemble sollte urspr├╝nglich in diesem November wiederer├Âffnet werden.
 
 
WDR Lokalzeit aus K├Âln (08.08.2016)
 
Seit vier Jahren werden die K├Âlner Oper und das Schauspielhaus saniert. Wann Beides wieder aufmacht ist noch immer unklar. Der Er├Âffnungstermin wurde immer wieder wegen schwerer Baum├Ąngel verschoben. Immerhin: Im Geb├Ąude l├Ąsst sich schon erahnen, wie es mal fertig aussehen k├Ânnte. Irgendwann.
 
 

WDR 6 Aktuell
www.Koeln.li/milliarden-monopoly.php
Vergelt's Gott - Der verborgene Reichtum der katholischen Kirche
www.Koeln.li/kirche-vergelts-gott.php
 

WDR 6 Aktuell
 
Wahlmanipulationen | Wahlabsprachen | W├Ąhlert├Ąuschung
 
Erste Stellvertreterin Zweiter Stellvertreter Dritter Stellvertreter Vierter Stellvertreter
Elfi Scho-Antwerpes Hans-Werner Bartsch Andreas Wolter Dr. Ralf Heinen
SPD CDU Gr├╝ne SPD
 
www.Koeln.li/henriette-reker.php
www.Koeln.li/jochen-ott.php
Fortsetzung folgt ... !!!
 
 
Oberstaatsanwalt J├╝rgen Werner: "Stadt ist ein einziger Sumpf"
www.Koeln.li/WDR.6x.to/Rueckblick.html
www.Koeln.li/WDR.6x.to/IL/TMB.html
www.Koeln.li/stadt-koeln-rechtsamt.php
www.Koeln.li/1-fc-koeln.php
 
 

WDR 6 Aktuell
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Ingo Lanzerath <il@wdr6.eu>
Datum: 27. Juli 2016 um 03:38:00 +02:00
Betreff: WDR 6 UNITED Stauschau: Safety First : - ) /// R├╝ckzug und Inhaftierung von Henriette Reker (angeblich parteilos) und Co.
An: poststelle@generalbundesanwalt.de
Cc: bfvinfo@verfassungsschutz.de, bverfg@bundesverfassungsgericht.de, feedback@usembassy.de, info@russische-botschaft.de, info@china-botschaft.de, info@dprkorea-emb.de, botschaft.berlin@mfa.gov.tr, webmaster@bundesnachrichtendienst.de, redaktion@wdr.de, redaktion@e110.de, info@kvb-koeln.de, reiseportal@bahn.de, info@erzbistum-koeln.de, m.luetz@alexianer-koeln.de, martine.gruemmer@lvr.de, webmaster@charite.de, info@dfb.de, Bosbach Wolfgang Wahlkreis 1 <wolfgang.bosbach.wk@bundestag.de>, berlin@volkerbeck.de, gregor.gysi@bundestag.de, webmaster@rtl.de, postservice@kliniken-koeln.de, jacobf@kliniken-koeln.de, service@dkv.com, manfred.schwind@dkv.com, info@bild.de, post@express.de, koeln@kr-redaktion.de, anagrafe.berlino@esteri.it, info@autoblitz-koeln.de, info@fm-kalk.de, info@funkmietwagen-muelheim.de, info@taxiruf.de, info@polizei-beratung.de, Kegel, Dieter <dieter.kegel@polizei.nrw.de>, poststelle.koeln@polizei.nrw.de, bpold@polizei.bund.de, poststelle.lzpd@polizei.nrw.de, poststelle.lka@polizei.nrw.de, thomas.bartels@polizei.nrw.de, angelika.platthaus@polizei.nrw.de, diana.roessler@bka.bund.de, friedrichwilhelm.steinhoff@bka.bund.de, security@facebookmail.com, info@zdf.de, gdp-brandenburg@gdp.de, gdp-bund-berlin@gdp.de, redaktion.monitor@wdr.de, media@ambafrance-de.org, zuschauerservice@prosieben.de, kontakt@prosiebensat1digital.de, kontakt@kufahl-inkasso.de, info@zentralratdjuden.de, sekretariat@zentralrat.de, info@ditib.de, wahlen@stadt-koeln.de, stadtverwaltung@stadt-koeln.de, rechtsamt@stadt-koeln.de, poststelle@bmi.bund.de, info@henriettereker.de


Guten Morgen ///

Hiermit fordere ich Frau Henriette Reker (angeblich parteilos) dazu auf, umgehend aus der Stadtverwaltung K├Âln zu verschwinden ...


Die Vertreter der Bundesanwaltschaft werden hiermit aufgefordert, eine Stellungnahme zu Wahlabsprachen und Wahlmanipulationen mit Schwerpunkt auf die Stadt K├Âln abzugeben, insbesondere zu den verfassungswidrigen OB-Wahlen 2000 - 2009 - 2015 ...

Bitte in diesem Zusammenhang auch www.Koeln.li ber├╝cksichtigen ...


Dementsprechend wird hiermit Strafanzeige/-trag gegen Frau Henriette Reker und die zust├Ąndigen Mitarbeiter der Stadt K├Âln wegen Hochverrat gegen die Bundesrepublik Deutschland im Sinne des ┬ž 81 StGB gestellt ...

Der Eingang meiner Eingabe sollte umgehend best├Ątigt werden, da ansonsten der Eindruck entsteht, dass hier wieder vorteilsgew├Ąhrend und verfassungswidrig zum Vorteil von Regierungsvertretern agiert wird ... 



Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umst├Ąnde zu ermitteln. Aus dieser Unabh├Ąngigkeit der Staatsanwaltschaft folgt auch, da├č sie selbst├Ąndig zu pr├╝fen hat, ob gegen ein vom Gericht am Ende der Hauptverhandlung verk├╝ndetes Urteil ein Rechtsmittel - sei es zugunsten, sei es zuungunsten der Angeklagten - einzulegen ist.

Justizministerium des Landes NRW



Au├čerdem bitte ich auch meine Mitb├╝rger darum, nicht nur die diesbez├╝gliche Aussage von Oberstaatsanwalt J├╝rgen Werner zur Kenntnis zu nehmen:

www.Koeln.li/WDR.6x.to/Rueckblick.html



Vielleicht m├Âchten auch die zahlreich zugeschalteten Mitglieder der im Parlament vertretenen Parteien eine Stellungnahme zu Wahlabsprachen und Wahlmanipulationen senden, wie z.B. Gregor Gysi (Linke) und Volker Beck (Gr├╝ne), worum ich ausdr├╝cklich gem├Ą├č Art. 17 GG (Petitionsrecht) bitte ...

www.Koeln.li/parteien.php



In diesem Sinne verbleibe ich ...




Mit verfassungsgem├Ą├čen Gr├╝├čen aus dem Regierungsbezirk K├Âln


Ingo Lanzerath
(Vorsitzender UNITED /// Webmaster WDR 6)

WDR 6 Aktuell
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Ingo Lanzerath <il@wdr6.eu>
Datum: 27. Juli 2016 um 02:48:22 +02:00
Betreff: R├╝cktritt von Fritz Schramma /// In Sachen Deutsche Gesellschaft f├╝r das Badewesen e. V.
An: info@baederportal.com
Cc: j.heuser@baederportal.com, k.ziemke@baederportal.com


Guten Morgen ///

M├Âchten Sie auf die kriminellen Machenschaften des Herrn Fritz Schramma (CDU) eingehen, oder diesen staatsfeindlich agierenden Mitb├╝rger zum R├╝cktritt aus ihrem unseri├Âsen Gesellschaft bitten ???

Au├čerdem bitte ich um eine grunds├Ątzliche Stellungnahme, wie sie zum staatsfeindlichen Lobbyismus stehen, mit Verweis auf ihre Partner:

www.baederportal.com/unser-verband/unsere-partner



In diesem Sinne erwarte ich ihre Stellungnahme innerhalb von 48 Stunden, und verbleibe ...




Mit verfassungsgem├Ą├čen Gr├╝├čen


Ingo Lanzerath
(Vorsitzender UNITED /// Webmaster WDR 6)
 
 

WDR 6 Hinweis
 
 
Fritz Schramma (CDU) wird nach wie vor von den Justizvertretern vorteilsgew├Ąhrend behandelt, was einem Hochverrat gegen den Bund
gem├Ą├č ┬ž 81 StGB gleichzusetzen ist !!!
 
 
ÔÇ×Henriette Reker: als erfahrene Verwaltungsfachfrau ist sie in der Sache unterwegs. Ihre ┬╗Partei┬ź ist K├Âln. Darum unterst├╝tze ich sie!ÔÇť

Dr. h.c. Fritz Schramma
Oberb├╝rgermeister a.D.
Gr├╝ndungsmitglied der W├Ąhlerinitiative f├╝r Henriette Reker
 
 
Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang:
www.Koeln.li/1-fc-koeln.php
www.Koeln.li/henriette-reker.php
www.Koeln.li
www.Koeln.li/WDR.6x.to/Rueckblick.html
 
Fortsetzung folgt ... !!!
www.Koeln.li/2016.php

WDR 6 R├╝ckblick
----- Original Message -----
From: Roland Koch
To: Ingo Lanzerath
Sent: Friday, July 14, 2006 8:04 AM

Subject: WG: E-Mail-Versand an Herrn Lanzerath


Sehr geehrter Herr Lanzerath,

haben Sie herzlichen Dank f├╝r Ihre engagierte E-Mail vom 15. Juni dieses Jahres.

Ihre darin enthaltenen kritischen Anmerkungen zu den allgemeinen politischen Entwicklungen habe ich mit Interesse gelesen und halte sie f├╝r durchaus nachdenkenswert. Eine demokratische Gesellschaft lebt davon, dass B├╝rgerinnen und B├╝rger das t├Ągliche Geschehen aufmerksam verfolgen und sich am Willensbildungsprozess aktiv beteiligen. Hierzu m├Âchte ich Sie auch f├╝r die Zukunft ausdr├╝cklich ermutigen. Bitte haben Sie Verst├Ąndnis daf├╝r, dass ich wegen der F├╝lle und der Komplexit├Ąt der von Ihnen angesprochenen Themen im Einzelnen hierauf nicht n├Ąher eingehen kann.

Seien Sie versichert, dass die Hessische Landesregierung alles in ihrer Macht Stehende tun wird, um in unserem Land eine Politik zum Wohle aller darin lebenden Menschen fortzusetzen. Ihnen pers├Ânlich m├Âchte ich f├╝r die Zukunft alles Gute w├╝nschen.



Mit freundlichen Gr├╝├čen



Roland Koch
 
Stellungnahnme vom 15.06.2006:
www.koeln.li/WDR.6x.to/SPD-2006-06-15.html
www.Koeln.li/spd.php
 

WDR Text (30.06.2016)
 
Reker-Attent├Ąter droht lange Haft

Im Prozess gegen den mutma├člichen Reker-Attent├Ąter wird das Oberlandesgericht D├╝sseldorf am Freitag sein Urteil f├Ąllen.

Der Angeklagte muss mit einer langen Haftstrafe rechnen.

Er hatte nach eigener Aussage die damalige Kandidatin f├╝r das Amt des K├Âlner Oberb├╝rgermeisters, Henriette Reker, einen Tag vor der Wahl im Oktober 2015 mit einem Messer lebensbedrohlich verletzt.

Die Bundesanwaltschaft fordert eine lebenslange Haft wegen versuchten Mordes.

Die Verteidigung sprach sich f├╝r maximal 15 Jahre Gef├Ąngnis aus.
 
 

WDR Text (01.07.2016)
 
14 Jahre Haft f├╝r Reker-Attent├Ąter

Wegen des Anschlags auf die K├Âlner OB-Kandidatin Henriette Reker muss der T├Ąter f├╝r 14 Jahre in Haft.

Das Oberlandesgericht D├╝sseldorf verurteilte ihn am Freitag wegen versuchten Mordes.

Der Attent├Ąter hatte Reker am 17. Oktober 2015, einen Tag vor ihrer Wahl zur OB von K├Âln, ein gro├čes Jagdmesser in den Hals gerammt und vier weitere Menschen verletzt.

Reker schwebte in akuter Lebensgefahr.

Die Bundesanwaltschaft hatte lebenslange, der Verteidiger h├Âchstens 15 Jahre Haft beantragt.
 
 

WDR Text (30.06.2016)
 
Kraft als Zeugin im Silvesterausschuss

NRW-Ministerpr├Ąsidentin Hannelore Kraft sagt am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zu den ├ťbergriffen in der Silvesternacht aus.

Die SPD-Politikerin wird mehrere Stunden lang von den Abgeordneten befragt.

Die Opposition wirft Kraft vor, viel zu sp├Ąt auf die Ereignisse in K├Âln reagiert zu haben.

Per eidesstattlicher Versicherung hat die Regierungschefin beteuert, erst am 4. Januar mit Innenminister Ralf J├Ąger (beide SPD) ├╝ber die K├Âlner Silvesternacht gesprochen zu haben.

Die Opposition bezweifelt dies.
 
 

WDR Text (01.07.2016)
 
Kraft als Zeugin im Silvesterausschuss

Ministerpr├Ąsidentin Hannelore Kraft hat am Freitag als Zeugin vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zu den ├ťbergriffen in der Silvesternacht ausgesagt.

Die SPD-Politikerin entschuldigte sich bei den Opfern und betonte, die Landesregierung habe "zu jeder Zeit offen und transparent gehandelt".

Vertuschungsvorw├╝rfe wies sie zur├╝ck.

"Ich glaube, dass es mehrere Formen von Fehlern gab", erkl├Ąrte Kraft zur Silvesternacht.

Die Opposition wirft ihr vor, viel zu sp├Ąt auf die Ereignisse in K├Âln reagiert zu haben.
 

WDR Aktuell
Viele Fragen im U-Ausschuss ungekl├Ąrt

Telefondaten aus Silvesternacht gel├Âscht

www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/silvester-datensicherung-100.html
 
 

WDR 6 Hinweis
 
Fl├╝chtlingsunterk├╝nfte: Security-Bereich im Visier

Von Oliver K├Âhler

In Fl├╝chtlingsunterk├╝nften der Stadt K├Âln werden offenbar Wachleute besch├Ąftigt, die weder den festgelegten Mindestlohn der Branche bekommen noch Krankengeld. Das haben Recherchen der Lokalzeit K├Âln ergeben. Die Stadt hat Kontrollen angek├╝ndigt.

Wachleute, die in den Unterk├╝nften der Stadt K├Âln f├╝r die Sicherheit sorgen, m├╝ssten 9,70 Euro pro Stunde bekommen. Stattdessen zahlt das Wachunternehmen ihnen nur 8, 50 Euro nach Angaben von Mitarbeitern. Wenn die Wachleute krank werden, bekommen sie nach eigenen Angaben kein Geld. Au├čerdem weigere sich der Arbeitgeber, ihnen Fahrtkosten zu ersetzen. Viele der M├Ąnner kommen aus dem Ruhrgebiet.

Nur f├╝r Brandschutz eingestellt

Die M├Ąnner sind bei einem Sicherheitsdienst besch├Ąftigt, der als Subunternehmen f├╝r ein renommiertes K├Âlner Unternehmen arbeitet. Eigentlich sollen sie als Brandschutzhelfer in den K├Âlner Fl├╝chtlingsheimen daf├╝r sorgen, dass Rettungswege nicht verstellt werden. Im Falle eines Feuers sollen sie die Feuerwehr verst├Ąndigen und die Evakuierung der Unterk├╝nfte einleiten.

Wachdienste h├Ąufig nicht qualifiziert

In vielen F├Ąllen sind die M├Ąnner nach WDR-Beobachtungen aber tats├Ąchlich als Wachleute eingesetzt. So sind Brandschutzhelfer in Fl├╝chtlingsunterk├╝nften tags├╝ber oftmals f├╝r die Einlasskontrollen zust├Ąndig, das zeigen WDR-Filmaufnahmen. Auch m├╝ssen sie Streit schlichten und f├╝r die Einhaltung der Hausordnung sorgen, obwohl ihnen f├╝r diese Aufgaben die Qualifikation fehlt. Denn daf├╝r br├Ąuchten sie eine Ausbildung und m├╝ssten eine Pr├╝fung bei der Industrie- und Handelskammer ablegen.

├ťberpr├╝fung der Stadt steht aus

Die K├Âlner Stadtverwaltung wei├č nach eigenen Angaben nichts von den Verst├Â├čen des Sicherheitsdienstes gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen in den Fl├╝chtlingsunterk├╝nften. Die Stadt will jetzt die Sicherheitsdienste kontrollieren.
 
www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wachleute-bezahlung-fluechtlingsunterkuenfte-stadt-koeln-100.html
 
Stand: 26.08.2016, 10:49
 
 

WDR 6 Hinweis (25.07.2015)
 
Vertrauliches Papier enth├╝llt

Banden kontrollieren ganze Stra├čenz├╝ge:
NRW-Polizei entgleiten Problemviertel


Der Polizei in Nordrhein-Westfalen entgleitet zunehmend die Kontrolle ├╝ber Problemviertel. Die ├Âffentliche Ordnung sei "langfristig nicht gesichert", hei├čt es. Banden h├Ątten ganze Stra├čenz├╝ge unter sich aufgeteilt und tyrannisierten die Anwohner.

Die nordrhein-westf├Ąlische Polizei f├╝rchtet die Entstehung rechtsfreier R├Ąume in Ballungszentren. Wie aus einem vertraulichen Papier des Duisburger Pr├Ąsidiums hervorgeht, droht der Staatsmacht die Kontrolle ├╝ber Problembezirke der Stadt zu entgleiten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel".

Die Pflicht der Polizei, die ├Âffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, sei in bestimmten Gegenden "langfristig nicht gesichert" und "akut gef├Ąhrdet", hei├čt es in der Analyse. Es gebe Bezirke, in denen Banden bereits ganze Stra├čenz├╝ge f├╝r sich reklamierten.

Anwohner und Gesch├Ąftsleute w├╝rden eingesch├╝chtert und schwiegen aus Angst. Stra├čenbahnlinien n├Ąhmen die Menschen abends und nachts "als Angstr├Ąume wahr". Polizisten und vor allem weibliche Beamte s├Ąhen sich einer "hohen Aggressivit├Ąt und Respektlosigkeit" gegen├╝ber.

"Libanesische, t├╝rkische, rum├Ąnische und bulgarische Clans"

Ein Sprecher der Polizei Duisburg konkretisierte dies j├╝ngst gegen├╝ber FOCUS Online: ÔÇ×Sie m├╝ssen in Duisburg-Marxloh nur einen Streifenwagen parken und schon sammeln sich Schaulustige um das Auto. Wir m├╝ssen in letzter Zeit auch vermehrt Streifenwagen zur Unterst├╝tzung anfordern, weil Beamte bei Routinekontrollen attackiert werden.ÔÇť

Arnold Plickert, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen, erkl├Ąrte FOCUS Online zu der Situation in St├Ądten wie Essen, Dortmund, Duisburg oder K├Âln: "Dort k├Ąmpfen mehrere rivalisierende Rockergruppen sowie libanesische, t├╝rkische, rum├Ąnische und bulgarische Clans um die Vorherrschaft auf der Stra├če. Die definieren f├╝r sich: Hier hat die Polizei nichts mehr zu sagen."

Ethnische Spannungen unter Migranten

Mittelfristig werde sich an der Lage auch nichts ├Ąndern, so der "Spiegel"-Bericht. Dem st├╝nden unter anderem die hohe Arbeitslosigkeit, die Perspektivlosigkeit von Zuwanderern ohne Qualifikationen f├╝r den deutschen Arbeitsmarkt und ethnische Spannungen unter den Migranten entgegen.

Die Duisburger Polizei will nun mehr Pr├Ąsenz auf der Stra├če zeigen und Straft├Ąter konsequenter verfolgen.
 
Quelle: www.focus.de/politik/deutschland/vertrauliches
 
 
 

WDR 6 Hinweis
Klaus Weber Esma Weber
Die Justizvertreter werden weiterhin dazu aufgefordert, den Frauen- und Kinderschl├Ąger Klaus Weber (Asi-Klaus) gem├Ą├č den gesetzlichen Bestimmungen zu inhaftieren ...
www.Koeln.li/asi-Klaus.php

WDR 6 Hinweis
 
 
Rolf Bietmann (CDU)
 
www.Koeln.li/2016.php
www.google.de/search?=rolf+bietmann
www.Koeln.li/milliarden-monopoly.php
www.koeln.li/1-fc-koeln.php
www.koeln.li/viktoria-koeln.php
 
Partei wendet sich ab

Die Aff├Ąre um den Beratervertrag mit einer Tochtergesellschaft der Sparkasse beendete 2009 die politische Karriere Bietmanns. Nachdem der ÔÇ×K├Âlner Stadt-AnzeigerÔÇť die Vereinbarung bekanntgemacht hatte, verlor der einst so einflussreiche, wenngleich nicht unumstrittene Rechtsanwalt den R├╝ckhalt seiner Partei. Er verzichtete zun├Ąchst auf eine erneute Kandidatur f├╝r den Bundestag. Sp├Ąter legte er dann sein Amt als Aufsichtsratsvorsitzender der Rhein-Energie AG nieder.
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